Bundesregierung

Mainz (ots) - Am Mittwoch, 6. Mai 2020, haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Bundesländer gemeinsam weitere Lockerungen von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorgestellt. Alles in allem finden 47 Prozent das, was jetzt an Lockerungen beschlossen wurde, richtig. 11 Prozent meinen, man hätte das schon früher machen sollen und 38 Prozent halten sie für verfrüht (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Lockerungen bei Kontaktbeschränkungen und Gastronomie Besonders unterstützt werden die Lockerungen bei den Kontaktbeschränkungen: 67 Prozent bezeichnen sie als gerade richtig, 15 Prozent hätten sich das so schon früher gewünscht und 16 Prozent meinen, das komme zu früh. Dass die Bundesländer den Gastronomiebetrieben wie Restaurants und Cafés jetzt mit Einschränkungen erlauben, wieder zu öffnen, finden 52 Prozent richtig, 19 Prozent meinen, das hätte man besser schon früher machen sollen, und 26 Prozent denken, damit hätte man noch warten sollen. Geisterspiele in der 1. und 2. Bundesliga Die Entscheidung, dass ab Mitte Mai in der Fußball-Bundesliga ohne Zuschauer weitergespielt werden soll, findet nur knapp ein Drittel (32 Prozent) aller Befragten gut. Die Mehrheit von 54 Prozent ist der Meinung, dass man die Bundesliga-Saison vorzeitig hätte abbrechen sollen und 14 Prozent haben hierzu keine Meinung. Unterschiedliche Regelungen in den Bundesländern Bei einer Reihe von Corona-Maßnahmen gibt es unterschiedliche Regelungen in den Bundesländern. Das hält eine Mehrheit von 53 Prozent für richtig und 45 Prozent kritisieren das. Positives Urteil über die Bundesregierung Weiterhin zufrieden ist eine sehr deutliche Mehrheit der Bundesbürger mit der Arbeit der Bundesregierung in der Corona-Krise. Dass diese ihre Arbeit eher gut macht, sagen 81 Prozent, eher schlecht meinen nur 13 Prozent. Die Umfrage zum Politbarometer...

Bonn (ots) - Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Dr. Peter Tauber, besuchte am Mittwochvormittag 123 von insgesamt 400 Soldatinnen und Soldaten, die derzeit in mehreren Hotels im Köln-Bonner sowie Hannoveraner Raum untergebracht sind. Die Gesamtverantwortung für die Unterbringung trägt die Streitkräftebasis. Staatssekretär Dr. Tauber bedankte sich im Kreise der Soldatinnen und Soldaten vor Ort im Hotel bei den anwesenden Unterstützungsleistenden sowie bei den Hotelmitarbeitern für den großen und unermüdlichen Einsatz und die "tolle Arbeit". Sie alle würden in der Planung und der unmittelbaren Unterstützung wirklich alles tun, um den in den Einsatz nach Mali verlegenden militärischen und zivilen Angehörigen diese 14 Tage in der isolierten Unterbringung so angenehm wie möglich zu gestalten. Im persönlichen Gespräch mit den Kontingentangehörigen konnte Peter Tauber einen Eindruck sowohl von der Belastung als auch von der ausgezeichneten Betreuung und Fürsorge gewinnen. Er wies darauf hin, dass die Bundeswehr in dieser besonderen Situation in der Öffentlichkeit vor allem durch die Hilfeleistung im Inland wahrgenommen werde. Die isolierte Unterbringung von Personal für Auslandseinsätze sei aber ausgerichtet auf den Kernauftrag der Bundeswehr, um deren Einsatzbereitschaft und Einsatzfähigkeit in den Auslandseinsätzen sicherzustellen. Dies sei insbesondere in einer solch schwierigen Situation wie derzeit unglaublich wichtig und entscheidend. Die in der isolierten Unterbringung befindlichen Angehörigen der Bundeswehr und von anderen Stellen gehören alle zum nächsten Einsatzkontingent MINUSMA in Mali, das die Bundeswehr für die routinemäßige Rotation bereitstellt. Die Auftragserfüllung in den Einsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen ist auch in den Zeiten der Corona-Krise von unverändert hoher Priorität. Allerdings muss dieser Rotation gemäß nationaler und internationaler Vorgaben jetzt eine 14-tägige isolierte Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten vorausgehen,...

Mainz (ots) - Corona-Viren werden durch das bisher empfohlene Aufbereitungsverfahren von Atemschutzmasken nicht vollständig abgetötet. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in einem Papier, das dem ZDF-Magazin "Frontal 21" exklusiv vorliegt. Darin heißt es, dass das bisherige von der Bundesregierung befürwortete Aufbereitungsverfahren "nicht ausreicht, um eine vollständige Inaktivierung infektiöser Viruspartikel auf den inkubierten Masken zu erzielen". Die Verfasser des Papiers kommen zu dem Schluss: "Damit kann dieses Verfahren nicht mehr für die Dekontamination von Masken empfohlen werden." Das BfArM fordert deshalb, das aktuelle Aufbereitungsverfahren unverzüglich zu beenden. Darüber berichtet "Frontal 21" in der Sendung am Dienstag, 28. April 2020, 21.10 Uhr, im ZDF. Das Schreiben datiert vom 24. April 2020 und ist an das übergeordnete Bundesgesundheitsministerium gerichtet. Das BfArM empfiehlt darin, außerdem den Krisenstab und das Bundesarbeitsministerium unverzüglich über das Ergebnis zu informieren und eine Korrektur zu veröffentlichen. Trotzdem ist Stand heute das Aufbereitungsverfahren per Trockenhitze bei 70 Grad immer noch erlaubt. Auf Nachfrage äußerten sich die beiden Ministerien nicht zu dem umstrittenen Verfahren. Wie Atemschutzmasken aufzubereiten und damit wiederzuverwenden sind, hatten das Bundesgesundheitsministerium und das Bundesarbeitsministerium in einer Pressemitteilung am 1. April vorgegeben. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erklärten damals: "Der Schutz des Personals im Gesundheits- und Pflegebereich hat oberste Priorität. Es ist gut, dass wir hier schnell und vorausschauend eine sichere Lösung für mögliche Lieferengpässe finden konnten." Zahlreiche Krankenhäuser, Arztpraxen sowie Pflegeheime und Pflegedienste verwenden Atemschutzmasken seitdem mehrmals, nachdem sie in dem vorgeschriebenen Verfahren aufbereitet worden sind. In dem internen Papier des BfArM ist auch von einer möglichen Alternative die Rede: Danach könne im Falle entsprechend positiver Untersuchungsergebnisse...

Bonn (ots) - Im Rahmen der "Hilfeleistung CORONA" nutzt die Bundeswehr vorhandene Lufttransportkapazitäten im Rahmen des SALIS-Vertrages. Mehr als 25 Millionen Schutzmasken fliegt die ukrainische Fluggesellschaft in drei Flügen im Auftrag des Bundesministeriums der Verteidigung und zur Unterstützung des Bundesministeriums für Gesundheit von China nach Deutschland. Dabei macht der riesige Umfang der bestellten Ladung den Einsatz von Großraumfrachtflugzeugen des Typs Antonow erforderlich. Diese Großraumfrachtflugzeuge der beiden Typen Antonow An-124 und An-225 stehen der Bundeswehr aufgrund des SALIS-Vertrages zur Verfügung. Die An-225 ist mit ihren sechs Triebwerken das größte Frachtflugzeug der Welt. Informationen zum SALIS-Vertrag Der "Strategic Airlift International Solution"-Vertrag sichert der Bundeswehr seit 2006 den Zugang zu Lufttransportkapazitäten für übergroße und schwere Fracht mit besonderer zeitlicher Dringlichkeit. Weitere NATO-Partnernationen dieses Vertrages sind Belgien, Tschechien, Frankreich, Ungarn, Norwegen, Polen, Luxemburg, Griechenland, Großbritannien, die Slowakei und Slowenien. Vertragshalter ist die NATO Support & Procurement Agency. Die Flüge werden ausschließlich mit der ukrainischen Antonow Logistic SALIS GmbH mit der Fluggesellschaft Antonow Airlines durchgeführt. Für die Aufträge der Bundeswehr wird in erster Linie der Flughafen Leipzig/Halle angeflogen. Gleichzeitig ist es die Basis der ukrainischen SALIS Antonow GmbH. Die Koordinierung erfolgt durch das Logistikzentrum der Bundeswehr in Wilhelmshaven. Die geplanten Unterstützungsleistungen in Zahlen: Erste Lieferung mit Antonow An-124: 8.300.000 Schutzmasken Zweite Lieferung mit Antonow An-225: 10.330.000 Schutzmasken Dritte Lieferung mit Antonow An-124: 6.600.000 Schutzmasken Transportflugzeuge vom Typ Antonow Für den Transport per Flugzeug kann die Bundeswehr rund um die Uhr auf Transportflugzeuge des Typs Antonow An-124 und Antonow An-225 zurückgreifen. Sie stehen am Flughafen Leipzig/Halle bereit. Mit ihnen transportiert die Fluggesellschaft für die Bundeswehr vor allem Hubschrauber, Panzer oder anderes Großgerät und Material in...

Bonn (ots) - Im Corona-Lagezentrum der Streitkräftebasis in Bonn informierte sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Mittwochabend über den aktuellen Stand der Unterstützungsleistungen der Bundeswehr. Die Streitkräftebasis koordiniert die Hilfseinsätze der Bundeswehr im Kampf gegen die Ausweitung der Corona-Pandemie in Deutschland. Zuvor hatte sie auf der Hardthöhe an einer Videokonferenz der Verteidigungsminister aller NATO-Partner teilgenommen und sich anschließend zu einem Vier-Augen-Gespräch mit dem Inspekteur der Streitkräftebasis und Nationalen Territorialen Befehlshaber, Generalleutnant Martin Schelleis, getroffen. Die Ministerin fand zum Abschluss ihres Besuchs sehr persönliche Worte des Dankes. Es gebe über alle Bundesländer hinweg eine große Anerkennung für das, was und wie die Bundeswehr geleistet habe bzw. noch leistet. Sie wisse, dass die Bundeswehr einen guten Job mache. Das habe auch mit gut funktionieren Kommandostrukturen zu tun, so die Verteidigungsministerin an die Führung der Streitkräftebasis gerichtet. Eine weitere Aufgabe bei der Corona-Hilfeleistung durch die Bundeswehr könne die Unterstützung der Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Infektionsherden und -ketten, das sogenannte "Tracking" werden. Einem entsprechenden Amtshilfeantrag des Bundeslandes Brandenburg sei entsprochen worden. Hier sollen dann 100 Soldatinnen und Soldaten für die Gesundheitsämter Telefoninterviews zur Kontaktverfolgung und -betreuung führen. Insgesamt sind bislang mehr als 400 Amtshilfeanträge im Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr eingegangen. Sie alle werden individuell bewertet und entschieden. Davon sind derzeit bereits mehr als 140 in der Durchführung oder schon abgeschlossen. Weitere Informationen zum Thema Amtshilfe und die "Hilfeleistung CORONA" der Bundeswehr finden Sie immer auch hier: https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/au ftrag/zivil-militaerische-zusammenarbeit Pressekontakt: Presse- und Informationszentrum der Streitkräftebasis Telefon: +49 (0)228 / 5504 - 1112 KdoSKBPIZSKB@bundeswehr.org Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/114358/4573188 OTS: Presse- und Informationszentrum...

Berlin/Düsseldorf (ots) - Marktführer Securitas Deutschland unterstützt die Forderung des Branchenverbands Berlin. Die Corona-Krise trifft auch die deutsche Sicherheitswirtschaft hart. Sie ist eine der Branchen, für die die gegenwärtige Entwicklung eine besonders einschneidende und schmerzliche Veränderung ihrer Leistungsmöglichkeiten bedeutet. Securitas, nach Umsatz, Beschäftigtenzahl oder Leistungsportfolio Marktführer in Deutschland, erhebt zusammen mit dem Bundesverband BDSW eine Reihe von Forderungen, die erfüllt werden müssen, wenn die Sicherheitsdienstleistungsunternehmen diese bisher nicht vorstellbare Herausforderung überstehen und bewältigen sollen. Eine der wichtigsten davon bekräftigt Herwarth Brune, CEO Securitas Deutschland: "Die Sicherheitsbranche muss endlich als systemrelevant anerkannt werden. Unsere Mitarbeitenden zeigen mit Engagement und Qualität - vor Lebensmittelläden oder Apotheken, in Kliniken oder Flüchtlingseinrichtungen - jeden Tag, wie systemrelevant ihre Arbeit für unsere Gesellschaft ist." In Briefen an die Bundesregierung und Ministerpräsidenten der Länder bekräftigte Marktführer Securitas, im Einklang mit dem BDSW, seine Forderungen mit der Bitte um zeitnahe Umsetzung: - für die Aufnahme in die KRITIS-Verordnung, denn die Sicherheitswirtschaft erbringt durch den Schutz der kritischen Infrastrukturen in den Sektoren nach den §§ 2-8 KRITIS-VO selbst kritische Dienstleistungen im Sinne von § 1 Nr. 3 dieser Verordnung und ist systemrelevant. Deshalb müssen auch die Sicherheitsmitarbeiterinnen und Sicherheitsmitarbeiter unbeschadet von Kontaktsperren Zugang zu allen Einsatzorten haben und für ihre Kinder Notdienste in Kindergärten und Schulen in Anspruch nehmen können. - für Liquiditätshilfen zur Abwendung von Insolvenzen und für Kompensationen gemäß § 65 Infektionsschutzgesetz, denn ohne solche Hilfen würden infolge der zahlreichen Kündigungen von Schutzaufträgen und des Wegbrechens eines großen Teils der Umsätze viele Sicherheitsdienstleistungsunternehmen, die auch...

Mainz (ots) - Die staatlich angeordneten Maßnahmen in der Corona-Krise gelten zunächst bis 19. April. Einer schnellen Lockerung dieser Vorgaben erteilen die meisten Befragten eine Absage: 55 Prozent sprechen sich dafür aus, diese Maßnahmen, die das tägliche Leben stark einschränken, auch darüber hinaus aufrecht zu erhalten. 29 Prozent fänden eine Lockerung ab diesem Zeitpunkt richtig und nur 5 Prozent plädieren für ein früheres Ende des sogenannten Shutdown (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Wenn es zu einer Aufhebung der Beschränkungen bei einzelnen Maßnahmen kommt, hat für 45 Prozent der Bereich Schule und Kinderbetreuung oberste Priorität. 37 Prozent meinen, als erstes sollten Läden und Geschäfte wieder öffnen dürfen, eine Lockerung des allgemeinen Kontaktverbots steht für 14 Prozent an erster Stelle, Sport- und Freizeiteinrichtungen nennen hier nur 2 Prozent. Diese Einschätzungen zeugen auch von der großen Akzeptanz der von der Regierung beschlossenen Maßnahmen. So sagen weiterhin rund drei Viertel (74 Prozent; März II: 75 Prozent), die Maßnahmen, die zum Schutz vor der Ausbreitung des Coronavirus angeordnet wurden, sind gerade richtig. 16 Prozent (März II: 20 Prozent) meinen, diese müssten härter ausfallen und 9 Prozent (März II: 4) finden sie übertrieben. Die Ausgangsbeschränkungen und das Kontaktverbot von mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit halten sogar 90 Prozent (März II: 95 Prozent) für angemessen. Gut zwei Drittel (69 Prozent; März II: 74 Prozent) bezeichnen die finanziellen Hilfen, die die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abfedern sollen, als gerade richtig, für 23 Prozent tut die Bundesregierung hier zu wenig (März II: 18 Prozent) und für 3 Prozent (März II: 2 Prozent) zu viel. Coronavirus: Ältere...

Berlin (ots) - Neues Programm vorgestellt Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) stärkt die Antisemitismusforschung in Deutschland. Dazu werden ab dem kommenden Jahr Forschungsverbünde gefördert. Eine entsprechende Förderbekanntmachung wurde am heutigen Dienstag veröffentlicht. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek: "Der wachsende Antisemitismus ist eine Gefahr für unser friedliches Zusammenleben. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Antisemitismus ist Gift für unsere Gesellschaft. Wir müssen uns Extremismus und Hass entgegenstellen und als Gesellschaft zusammenstehen. Wir müssen unsere Demokratie mit ganzer Kraft vor Antisemitismus und Rechtsextremismus schützen. Bei dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe sind alle gefordert: die staatlichen Institutionen ebenso wie jede und jeder Einzelne. Die Bundesregierung kämpft entschlossen gegen jede Form von Hass, Rassismus und Antisemitismus. Mein Ministerium will noch stärker dazu beitragen, dass wir die Ursachen und die Erscheinungsformen von Antisemitismus besser verstehen. Wir müssen besser wissen, wo und wie er auftritt, worauf er zurückzuführen ist und wie wir ihn wirksam bekämpfen können. Forschung ist die Grundlage einer wirksamen Prävention. Deshalb ist es mir sehr wichtig, dass wir die Antisemitismusforschung mit einer neuen Förderrichtlinie stärken. Wir wollen zum Beispiel interdisziplinäre Forschungsvorhaben fördern, die Ursachen und Verbreitung von Antisemitismus praxisbezogen untersuchen und geeignete Gegenmaßnahmen entwickeln. Dafür stellt mein Ministerium bis zu 12 Millionen Euro von 2021 bis 2025 bereit. Wir müssen Antisemitismus wirksam bekämpfen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt nachhaltig stärken. Dabei hilft uns Entscheidungswissen. In unserem Rahmenprogramm 'Gesellschaft verstehen - Zukunft gestalten' haben wir die Forschung zum gesellschaftlichen Zusammenhalt deshalb zu einem Schwerpunkt gemacht. In diesem Zusammenhang fördern wir die Forschung zu gesellschaftlicher Radikalisierung umfassend. So wird unter anderem das Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt in den nächsten Jahren für den gesellschaftlichen Zusammenhalt bedeutende Trends und Entwicklungen...