Justiz

Alle Themen über Justiz

Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ zieht erste Bilanz / Demokratie und Meinungsfreiheit schützen / Hass und Hetze konsequent verfolgen

München (ots) - Meinungsfreiheit schützen, indem strafbarer Hass bekämpft wird. So beschreiben Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und Siegfried Schneider, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für...

Staatsanwaltschaft München ermittelte bereits 2010 gegen Wirecard / Behörde ging Verdacht der Geldwäsche bei Transaktionen für Online-Pokerwebsites nach / Verfahren im Februar 2012 eingestellt

Berlin (ots) - Die Staatsanwaltschaft München I hat bereits vor vielen Jahren ein Ermittlungsverfahren gegen den Zahlungswickler Wirecard geführt. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin 'Capital'...

„Was nun, Herr Harbarth?“ im ZDF / Fragen an den neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts

Mainz (ots) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernennt am Montag, 22. Juni 2020, Stephan Harbarth zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Der frühere CDU-Politiker übernimmt das wichtige...

Innovationspreis für erste Blockchain-Kooperation in der Justiz / Bundesnotarkammer und bayerisches Justizministerium erproben digitale Version von notariellen Vollmachten und Erbscheinen

Berlin (ots) - Die bayerische Justiz und die Notare treiben die Digitalisierung voran. Für das jüngste Projekt wurden das bayerische Justizministerium und die Bundesnotarkammer...

„Wissen hoch 2“ in 3sat mit Doku „Reif für den Knast?“ und „scobel – Das Prinzip Strafe“

Mainz (ots) - Donnerstag, 28. Mai 2020, ab 20.15 Uhr Erstausstrahlungen Bestrafungen sollen unsere Gesellschaft vor Gefahren beschützen. Aber sind Strafen wirklich sinnvoll? Und wie sieht...

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