Diskriminierung

Der Alterszuschlag der Kfz-Versicherer wird als diskriminierend angesehen. Die unklaren Vorschriften der Gesetze wird für eine Gewinnerzielung auf Kosten der älteren Verbraucher genutzt. In Deutschland werden über 11 Millionen Kfz-Halter ab ca. 65 Jahren und weitere circa 1,5 Millionen junge Kfz-Halter bis 25 Jahren mit einem verdeckten Alterszuschlag bedacht. Junge und ältere Pkw-Halter verursachen weniger Unfälle und weisen damit einen geringeren Schadenaufwand auf, wie selbst die eigenen Tabellen der KFZ-Versicherer zeigen. Bei den Auffälligkeiten im Straßenverkehr das gleiche Bild: Die jungen wie alten Pkw-Fahrer sind im Straßenverkehr deutlich unauffälliger. Eine rechtliche Grundlage oder Begründung in der Sache ist für die Erhebung von Zuschlägen zu Pkw-Prämie nicht vorhanden. Die Erhebung dürfte aus diesem Grunde eine Diskriminierung darstellen. Einen überzeugenderen Nachweis für die Zuschläge zur Pkw-Prämie wurden von den Kfz-Versicherern bis zum heutigen Tage nicht erbracht, bzw. konnten widerlegt werden. Eine Petition aus dem Jahre 2015 sollte hier Abhilfe schaffen. Nach über acht Jahren wurde der Bescheid über den Ausgang des Petitionsverfahrens im Deutsche Bundestag am 30. 11.2023 beschlossen. Die Petition wurde vom Bundestag an das Justizministerium als Material überwiesen, soweit es darum geht, einen Auskunftsanspruch im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz zu verankern und die Versicherungen zu verpflichten, ihre Prinzipien zur risikoadäquaten Kalkulation offenzulegen. Damit galt die Petition als abgeschlossen und als Auftrag, mit Material, an das Justizministerium weitergegeben. Ziel der Petition war es, mit dem Allgemeinen Gleichstellungsgesetz die Benachteiligungen der Senioren zu beseitigen und die Versicherer zur Verpflichtung, ihre Prinzipien zur risikoadäquaten Kalkulation darzulegen. Insgesamt hat der Ausschuss fünfmal die Beendigung des Verfahrens mitgeteilt. Mit sechs weiteren Begründungen konnte ein Niederschlagen der Petition verhindert werden. Inzwischen zeigt sich in erschreckender Weise, dass das Justizministerium nicht...

OSNABRÜCK/BERLIN.- Der gesellschaftliche und politische Bedarf an empirisch fundiertem Wissen zu Migrations- und Integrationsprozessen wie auch zu Rassismus ist unverändert hoch. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) fördert Forschung zu diesen Themen mit zusätzlichen Mitteln und baut die Verbundprojekte des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) aus. Das Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) der Universität Osnabrück ist an vier der fünf Projekte maßgeblich beteiligt und erhält für die kommenden drei Jahre mehr als 900.000 Euro zusätzlich. 004/2022 06.01.2022 Ausbau der Migrationsforschung am IMIS - 900.000 Euro für Verbundprojekte zu „Rassismus im Fußball“ und „Transitrouten“ OSNABRÜCK/BERLIN.- Der gesellschaftliche und politische Bedarf an empirisch fundiertem Wissen zu Migrations- und Integrationsprozessen wie auch zu Rassismus ist unverändert hoch. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) fördert Forschung zu diesen Themen mit zusätzlichen Mitteln und baut die Verbundprojekte des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) aus. Das Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) der Universität Osnabrück ist an vier der fünf Projekte maßgeblich beteiligt und erhält für die kommenden drei Jahre mehr als 900.000 Euro zusätzlich. Die bereits laufenden Vernetzungs- und Nachwuchsaktivitäten der DeZIM-Forschungsgemeinschaft sowie das Verbundforschungsprojekt „TRANSMIT – Transnational Perspectives on Migration and Integration“ werden ab 2022 finanziell aufgestockt und bis Ende 2024 verlängert. Hinzu treten zwei neue Kooperationsvorhaben: Zum einen der „Forschungsverbund Diskriminierung und Rassismus“ (FoDiRa) sowie zum anderen das Projekt „Räume der Migrationsgesellschaft“. Prof. Dr. Helen Schwenken, IMIS-Direktorin und Leiterin des TRANSMIT-Projekts: „Die Förderung ermöglicht sowohl Grundlagenforschung als auch neue Transferformate sowie die Bereitstellung von Forschungsdaten für andere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Damit können wir die erfolgreiche Kooperation in der DeZIM-Forschungsgemeinschaft fortsetzen.“ Rassismus im...