Politik

Koblenz (ots) - Der Sanitätsdienst der Bundeswehr weitet seine Unterstützung in der Corona-Pandemie aus. Das neu aufgetretene Cluster in den Landkreisen Gütersloh und Warendorf erfordert umfangreiche sanitätsdienstliche Expertise. In den beiden Landkreisen sind derzeit rund 100 Soldatinnen und Soldaten des Sanitätsdienstes im Einsatz. Aufgrund ihrer Qualifikation führen sie das notwendige Abstreichen im Rachen bei den Bürgerinnen und Bürgern durch. Sie...

New York (ots) - Am 29. Mai verabschiedete das österreichische Parlament eine Resolution, um "geeignete und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um entschieden gegen terroristische und kriminelle Aktivitäten der Anhängerinnen und Anhänger der Hisbollah in Österreich weiterhin mit allen rechtsstaatlichen Mitteln vorzugehen." Der Jüdische Weltkongress begrüßt die Resolution des österreichischen Parlaments, wirksame Maßnahmen gegen die Terrororganisation Hisbollah zu ergreifen und...

Berlin (ots) - Sperrfrist: 15.01.2020 11:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Anlässlich der Internationalen Grünen Woche 2020 veröffentlicht die Bundesvereinigung der deutschen Ernährungsindustrie e.V. (BVE) heute die Prognose der vorläufigen Jahresergebnisse 2019 der deutschen Ernährungsindustrie. Nach ersten Schätzungen konnte der Umsatz im Vorjahresvergleich um 2,2 Prozent auf 183,6 Milliarden Euro gesteigert werden. Damit...

Berlin (ots) - Auch in Zeiten der Corona-Krise findet der iranische Widerstand Mittel und Wege, um den Protest gegen das Regime in Teheran zu artikulieren. So haben am Freitag, den 17. Juli 2020 zehntausende Exil-Iraner aus allen Gesellschaftsschichten an der größten virtuellen Konferenz der Welt teilgenommen: der Weltkonferenz "Freier Iran". Eine Großkundgebung - unter Beachtung der Corona-Regeln - in...

Holzminden (ots) - Die Strompreisbremse im jüngsten Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung trifft auf Zustimmung bei den Verbrauchern: 86 Prozent kritisieren, dass die staatliche Abgabenlast auf Strom 8 Mal höher ausfällt als bei Heizöl und Erdgas. Nicht einmal jeder zehnte Bundesbürger ist davon überzeugt, dass die Energiewende mit hohen Zusatzkosten auf Strom finanziert werden sollte. Das sind Ergebnisse aus dem Energie-Trendmonitor...

Stuttgart (ots) - Mit der Ankunft des zweiten Kontingents in Stuttgart endete heute nach 51 Tagen der COVID-Hilfseinsatz der Bundeswehr in Portugal. Seit Anfang Februar betrieben 54 Soldatinnen und Soldaten eine COVID-Intensivstation in Lissabon, mit der sie das portugiesische Gesundheitssystem unterstützten. Am frühen Nachmittag landete eine C-160 Transall der Luftwaffe mit 24 Soldatinnen und Soldaten des zweiten Kontingentes auf...

Berlin (ots) - Die Hilfsorganisationen International Search and Rescue Germany e.V. und der Bundesverband Rettungshunde entsenden am kommenden Montag ein medizinisches Team nach Armenien. Die Spezialisten unterstützen Mediziner in dem südkaukasischen Land beim Kampf gegen das Corona-Virus. Armenien ist besonders von den Folgen der Pandemie betroffen und hatte um internationale Hilfe gebeten. Unterstützt wird der Einsatz der deutschen Helfer...

Berlin (ots) - Anlässlich des Welttags gegen Rassismus am 21. März erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Das Institut begrüßt die Einsetzung des Kabinettsausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. Die hochrangige Zusammensetzung des Gremiums unter dem Vorsitz der Bundeskanzlerin ist ein außerordentlich wichtiges Zeichen für die von Rassismus betroffenen Menschen in Deutschland. Nach den rassistischen und antisemitischen...

Mainz (ots) - Marlehn Thieme ist erneut zur Vorsitzenden des ZDF-Fernsehrates gewählt worden. Die 63-jährige Juristin aus Bad Soden/Taunus wurde vom Fernsehrat der XVI. Amtsperiode in Mainz in geheimer Wahl mit großer Mehrheit in ihrem Amt bestätigt. Sie erhielt 48 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen. Thieme ist seit 2016 Vorsitzende des Fernsehrates. Sie gehört dem Gremium seit 2004 an...

Bochum (ots) - Die Maßnahmen der Bundesregierung werden von der nachwachsenden Generationen bezahlt werden. Aber deren Bedürfnisse werden zu wenig berücksichtigt, kommentiert Thomas Jorberg, Vorstandssprecher der GLS Bank. "Die nachwachsende Generation wird das Konjunkturpaket bezahlen, da es größtenteils über Schulden finanziert wird. Darum müssen ihre Bedürfnisse im Vordergrund stehen. Es muss Schluss sein mit einer Wirtschaftspolitik, die die natürlichen Lebensgrundlagen gefährdet....

Berlin (ots) - Bundesbildungsministerin Karliczek und KMK-Präsidentin Dr. Hubig stellen gemeinsam mit dem Sprecher der Autorengruppe, Prof. Dr. Maaz, den Bericht "Bildung in Deutschland 2020" vor Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, und die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und rheinland-pfälzische Bildungsministerin, Dr. Stefanie Hubig, haben am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Sprecher der Autorengruppe, Prof. Dr. Maaz (DIPF...

Berlin (ots) - Bonner Erklärung zur Forschungsfreiheit ist von allen 27 EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet worden Alle 27 EU-Mitgliedstaaten und die EU-Forschungskommissarin haben nunmehr die "Bonner Erklärung zur Forschungsfreiheit" unterzeichnet. Damit ist eine gemeinsame Basis für weitere Schritte zum Schutz der Grundwerte im Europäischen Forschungsraum geschaffen worden. Die Bonner Erklärung wurde im Oktober vergangenen Jahres unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft initiiert. Aufgrund der...